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Veranstaltungen

Die Ukraine zwischen Korruption und Reformen. Wo hakt es auf dem Weg zur Demokratie?
05 Juli
18:30 Uhr - 20:20 Uhr
Information:

Diskussionsveranstaltung

Am 5. Juli 2018 findet an der Universität Köln eine Diskussionsveranstaltung zu den Reformen in der Ukraine und dem schwierigen Weg des Landes zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie statt.

Vier Jahre nach dem Euromajdan hat die Ukraine bedeutende Fortschritte auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft erzielt. Beispiele sind wichtige Reformen im Bankensektor, der Energiewirtschaft und der Haushaltspolitik.

Doch nicht in allen Bereichen fällt die Reformbilanz positiv aus: als Schwachpunkte gelten das Zoll- und Justizwesen sowie die Steuerverwaltung. Verschleppte Refor­men in diesen Bereichen verhindern eine erfolgreiche Korruptionsbekämpfung, schaden dem Geschäftsklima und unterminieren das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik. Machtkämpfe im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2019 drosseln das Reformtempo zusätzlich.

Bald wird sich zeigen, wie einflussreich die progressiven Reformkräfte innerhalb des Landes wirklich sind, nachdem der IWF und die EU ihre stärksten Instrumente – Kredite und Visaliberalisierung – bereits angewandt haben.

Die Ukraine steht am Scheideweg – welchen Kurs schlägt das Land nun ein? Wird die zugesagte Justizreform noch im vollen Umfang umgesetzt? Wann und in welcher Form kommt das Antikorruptionsgericht? Bleibt das Land auf dem Weg demokratischer Erneuerung oder gewinnen die restaurativen Kräfte die Oberhand? Welche Bilanz lässt sich vier Jahre nach dem Euromajdan ziehen?

Über diese und weitere Fragen diskutieren:

 

  • Marieluise Beck, ehemalige MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Mitbegründerin des Zentrums für die Liberale Moderne, Berlin,
  • Katja Lenzing, Justiz und Inneres, einschließlich Korruptionsbekämpfung, Support Group for Ukraine, Europäische Kommission, Brüssel,
  • Artem Sytnyk, Direktor des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine.

Moderiert wird die Veranstaltung von Caroline von Gall, Juniorprofessorin, Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung der Universität zu Köln.


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